Geschäftsbedingungen
1. EINLEITENDE BESTIMMUNGEN
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend nur „AGB") der Firma Hojdavak s.r.o., mit Sitz in Okrasná 114, 103 00 Prag 10 – Benice, Tschechische Republik, Handelsregisternummer: 21203423, eingetragen beim Stadtgericht in Prag unter Aktenzeichen C 398193 (nachfolgend nur „Verkäufer"), regeln im Einklang mit § 1751 Abs. 1 des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch, in der jeweils geltenden Fassung (nachfolgend „BGB") die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien, die im Zusammenhang mit oder auf Grundlage eines über den Online-Shop des Verkäufers geschlossenen Kaufvertrags (nachfolgend „Kaufvertrag") entstehen, und bilden einen integralen Bestandteil jedes Kaufvertrags. Der Online-Shop wird vom Verkäufer auf der Webseite www.hojdavak.de über die Weboberfläche betrieben (nachfolgend „Webseite" oder „Weboberfläche des Shops").
1.2. Diese AGB gelten nicht für Fälle, in denen eine Person, die beabsichtigt, Waren vom Verkäufer zu kaufen, eine juristische Person ist oder bei der Bestellung im Rahmen ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3. Von den AGB abweichende Bestimmungen können im Kaufvertrag vereinbart werden. Die abweichende Bestimmungen im Kaufvertrag haben Vorrang vor den AGB Bestimungen.
1.4. Die AGB sind ein integraler Bestandteil des Kaufvertrags. Der Kaufvertrag und die AGB werden in deutscher Sprache erstellt.
1.5. Der Verkäufer ist berechtigt, den Wortlaut der AGB zu ändern oder zu ergänzen. Diese Bestimmung berührt nicht die Rechte und Pflichten, die während der Geltungsdauer der vorherigen Version der AGB entstanden sind.
2. BENUTZERKONTO
2.1. Aufgrund der Registrierung des Käufers auf der Webseite kann der Käufer auf seine Benutzeroberfläche zugreifen. Über diese Benutzeroberfläche kann der Käufer Waren bestellen (nachfolgend „Benutzerkonto"). Der Käufer kann Waren auch ohne Registrierung direkt über die Weboberfläche des Shops bestellen.
2.2. Bei der Registrierung und Bestellung ist der Käufer verpflichtet, alle Angaben korrekt und wahrheitsgemäß zu machen. Der Käufer ist verpflichtet, die im Benutzerkonto gespeicherten Daten bei Änderungen zu aktualisieren. Die vom Käufer im Benutzerkonto und bei der Bestellung angegebenen Daten gelten gegenüber dem Verkäufer als korrekt.
2.3. Der Zugang zum Benutzerkonto ist durch einen Benutzernamen und ein Passwort gesichert. Der Käufer ist verpflichtet, die für den Zugang zum Benutzerkonto notwendigen Informationen vertraulich zu behandeln.
2.4. Der Käufer ist nicht berechtigt, Dritten die Nutzung seines Benutzerkontos zu ermöglichen.
2.5. Der Verkäufer kann das Benutzerkonto löschen, insbesondere dann, wenn der Käufer dieses länger als ein Jahr nicht nutzt oder gegen seine Pflichten aus dem Kaufvertrag (einschließlich der AGB) verstößt.
2.6. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass das Benutzerkonto nicht ständig verfügbar sein muss, insbesondere aufgrund notwendiger Wartungsarbeiten an der Weboberfläche des Shops.
3. ABSCHLUSS DES KAUFVERTRAGS
3.1. Auf der Webseite sind Informationen über die Ware enthalten, einschließlich der Preise einzelner Waren. Die Preise sind inklusive Mehrwertsteuer und aller sonstigen Abgaben angegeben. Die Preise bleiben so lange gültig, wie sie auf der Webseite des Verkäufers angezeigt werden. Diese Bestimmung schließt nicht aus, dass der Verkäufer einen Kaufvertrag zu individuell vereinbarten Bedingungen abschließen kann.
3.2. Die Weboberfläche des Shops enthält ebenfalls Informationen über die Verpackungs- und Versandkosten. Diese gelten nur für Lieferungen innerhalb der Tschechischen Republik, in die Slowakei oder in ausgewählte EU-Länder einschließlich der Schweiz.
3.3. Zur Bestellung der Ware füllt der Käufer das Bestellformular auf der Webseite aus. Das Formular enthält insbesondere:
3.3.1. Angaben zur bestellten Ware (die Ware wird durch Anklicken in den elektronischen Warenkorb gelegt),
3.3.2. Angaben zur gewählten Zahlungsmethode sowie zur gewünschten Versandart, und
3.3.3. Informationen zu den Versandkosten (nachfolgend gemeinsam als „Bestellung" bezeichnet).
3.4. Vor Absenden der Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, alle eingegebenen Daten zu überprüfen und zu ändern, insbesondere auch hinsichtlich eventueller Eingabefehler. Die Bestellung wird durch Klicken auf den Button „BESTELLUNG ABSCHLIESSEN" abgesendet. Die vom Käufer gemachten Angaben gelten als korrekt. Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail an die in der Bestellung oder im Benutzerkonto angegebene Adresse des Käufers (nachfolgend „E-Mail-Adresse des Käufers").
3.5. Das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer kommt mit der Annahme der Bestellung (Akzeptanz) durch den Verkäufer zustande, die dem Käufer per E-Mail an dessen E-Mail-Adresse übermittelt wird.
3.6. Der Käufer erklärt sich mit dem Einsatz von Fernkommunikationsmitteln beim Abschluss des Kaufvertrags einverstanden. Die Kosten, die dem Käufer durch die Nutzung von Fernkommunikationsmitteln im Zusammenhang mit dem Abschluss des Kaufvertrags entstehen (Kosten für Internetverbindung, Telefongebühren), trägt der Käufer selbst.
4. WARENPREIS UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
4.1. Der Käufer kann den Preis der Ware und etwaige Lieferkosten gemäß dem Kaufvertrag auf folgende Weise zahlen:
• Vorauszahlung bargeldlos per Überweisung auf das EUR-Konto des Verkäufers (IBAN: CZ39 3030 0000 0016 1306 3025, BIC: AIRACZPP), geführt auf die Gesellschaft des Verkäufers - Hojdavak s.r.o.;
• oder bargeldlos über das Online-Zahlungsportal der Firma Comgate.
4.2. Zusammen mit dem Kaufpreis ist der Käufer verpflichtet, auch die vertraglich vereinbarten Verpackungs- und Lieferkosten zu zahlen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten diese Kosten als Teil des Kaufpreises.
4.3. Der Verkäufer verlangt vom Käufer keine Anzahlung oder ähnliche Vorauszahlung. Dies berührt nicht die Regelung in Artikel 4.6 hinsichtlich der Pflicht zur Vorauszahlung des Kaufpreises.
4.4. Bei bargeldloser Zahlung ist der Käufer verpflichtet, den Kaufpreis mit Angabe des variablen Symbols der Zahlung zu zahlen. Im Falle einer bargeldlosen Zahlung gilt die Zahlungsverpflichtung als erfüllt, sobald der entsprechende Betrag dem in Artikel 4.1 genannten Konto des Verkäufers gutgeschrieben wurde.
4.5. Der Verkäufer ist berechtigt, die vollständige Zahlung des Kaufpreises noch vor dem Versand der Ware dem Käufer zu verlangen, insbesondere abhängig von der Zahlungsart der Ware, die er in der Bestellung gewählt hat.
4.6. Soweit handelsüblich oder gesetzlich vorgeschrieben, stellt der Verkäufer dem Käufer über die aufgrund des Kaufvertrags geleisteten Zahlungen eine Rechnung – Steuerbeleg – aus. Der Verkäufer ist Mehrwertsteuerpflichtiger. Die Rechnung wird dem Käufer nach Zahlungseingang entweder elektronisch an die E-Mail-Adresse gesendet oder der Lieferung beigefügt.
5. RÜCKTRITT VOM KAUFVERTRAG
5.1. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass gemäß § 1837 des Bürgerlichen Gesetzbuchs unter anderem kein Rücktrittsrecht bei Kaufverträgen über Waren besteht, die nach den Wünschen des Käufers angepasst wurden oder für ihn bestimmt sind, sowie bei Waren in versiegelter Verpackung, die der Verbraucher geöffnet hat und die aus hygienischen Gründen nicht zurückgegeben werden können (z. B. Matratzen).
5.2. Sofern es sich nicht um den in Artikel 5.1 beschriebenen Fall oder einen anderen Fall handelt, bei dem ein Rücktritt vom Kaufvertrag nicht möglich ist, hat der Käufer gemäß Bürgerlichem Gesetzbuch das Recht, innerhalb von dreißig (30) Tagen ab Erhalt der Ware vom Vertrag zurückzutreten, wobei im Falle, wenn der Gegenstand des Kaufvertrags mehrere Warenarten oder Lieferungen mehrerer Teile umfasst, beginnt diese Frist mit dem Tag der Übernahme der letzten Warenlieferung. Der Rücktritt vom Kaufvertrag muss dem Verkäufer innerhalb der im vorigen Satz genannten Frist abgesendet werden. Den Rücktritt vom Kaufvertrag sendet der Käufer an die Geschäftsadresse oder an die E-Mail-Adresse des Verkäufers info@hojdavak.de.
5.3. Im Falle des Rücktritts vom Kaufvertrag gemäß Artikel 5.2 wird der Kaufvertrag von Anfang an aufgehoben. Die Ware muss innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Eingang an den Verkäufer zurückgesendet werden. Tritt der Käufer vom Kaufvertrag zurück, trägt er die Kosten für die Rücksendung der Ware an den Verkäufer.
5.4. Im Falle des Rücktritts vom Kaufvertrag gemäß Artikel 5.2 erstattet der Verkäufer dem Käufer alle vom Käufer erhaltenen Zahlungen innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Rückgabe der Ware, hiermit bleibt der letzte Satz dieses Absatzes unberührt, und zwar in der gleichen Form, in der sie der Verkäufer vom Käufer empfangen hat oder per Überweisung auf ein Konto, das der Käufer in der Rücktrittserklärung angibt. Der Verkäufer ist ebenfalls berechtigt, die vom Käufer erbrachte Leistung bereits bei der Rückgabe der Ware durch den Käufer oder auf andere Weise zurückzugeben, sofern der Käufer damit einverstanden ist und dem Käufer dadurch keine weiteren Kosten entstehen. Tritt der Käufer vom Kaufvertrag zurück, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, die erhaltenen Geldmittel an den Käufer zurückzuzahlen, bevor ihm der Käufer die Ware zurückgibt.
5.5. Der Verkäufer ist berechtigt, den Anspruch auf Ersatz des an der Ware entstandenen Schadens einseitig gegen dem Anspruch des Käufers auf Rückerstattung des Kaufpreises zu verrechnen. Der Verkäufer wird den Käufer hierüber informieren.
5.6. In den Fällen, in denen der Käufer das Recht hat, vom Kaufvertrag zurückzutreten (Art. 5.2), ist auch der Verkäufer berechtigt jederzeit vom Kaufvertrag zurückzutreten, und zwar bis zur Übergabe der Ware an den Käufer. In diesem Fall erstattet der Verkäufer dem Käufer den Kaufpreis unverzüglich per Überweisung auf das vom Käufer angegebene Konto.
5.7. Wird dem Käufer zusammen mit der Ware ein Geschenk gewährt, wird zwischen dem Verkäufer und Käufer ein Schenkungsvertrag mit auflösender Bedingung geschlossen, dass im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag durch den Käufer der Schenkungsvertrag seine Wirksamkeit verliert, und der Käufer verpflichtet ist, das Geschenk zusammen mit der Ware an den Verkäufer zurückzugeben.
6. TRANSPORT UND LIEFERUNG DER WARE
6.1. Wurde die Versandart auf Wunsch des Käufers individuell vereinbart, trägt der Käufer das Risiko sowie alle eventuellen zusätzlichen Kosten, die mit dieser Versandart verbunden sind.
6.2. Ist der Verkäufer laut Kaufvertrag verpflichtet, die Ware an einen vom Käufer in der Bestellung angegebenen Ort zu liefern, ist der Käufer verpflichtet, die Ware bei Lieferung zu übernehmen.
6.3. Wenn aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, eine wiederholte oder andere Lieferung der Ware als in der Bestellung angegeben erforderlich ist, ist der Käufer verpflichtet, die mit der wiederholten Lieferung der Ware oder mit der anderen Lieferart verbundenen Kosten zu tragen..
6.4. Bei der Übernahme der Ware vom Frachtführer ist der Käufer verpflichtet, die Unversehrtheit der Verpackung zu überprüfen und bei etwaigen Schäden dies dem Frachtführer unverzüglich mitzuteilen. Ist die Verpackung beschädigt und weist auf einen unbefugten Eingriff in die Sendung hin, ist der Käufer nicht verpflichtet, die Sendung vom Frachtführer zu übernehmen.
6.5. Weitere Rechte und Pflichten der Parteien im Zusammenhang mit dem Warentransport können spezielle Lieferbedingungen des Verkäufers regeln, sofern solche Bedingungen vom Verkäufer herausgegeben wurden.
7. RECHTE BEI MANGELHAFTER LEISTUNG
7.1. Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien hinsichtlich mangelhafter Leistung richten sich nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Verbraucherschutzgesetz in ihrer jeweils gültigen Fassung).
7.2. Der Verkäufer haftet gegenüber dem Käufer dafür, dass die Ware bei der Übernahme keine Mängel aufweist. Insbesondere gewährleistet der Verkäufer, dass zum Zeitpunkt der Übernahme durch den Käufer:
7.2.1. die Ware die von den Parteien vereinbarten Eigenschaften hat, und falls eine solche Vereinbarung fehlt, die Eigenschaften besitzt, die der Verkäufer oder Hersteller beschrieben hat oder die der Käufer aufgrund der Art der Ware und auf Grundlage der Werbung erwarten durfte,
7.2.2. sich die Ware für den vom Verkäufer angegebenen oder allgemein üblichen Zweck eignet,
7.2.3. die Qualität oder Ausführung der Ware dem vereinbarten Muster oder der Vorlage entspricht, wenn Qualität oder Ausführung anhand eines vereinbarten Musters oder einer Vorlage bestimmt wurden,
7.2.4. die Ware in der richtigen Menge, im richtigen Maß oder Gewicht geliefert wurde, und
7.2.5. die Ware den Anforderungen der geltenden gesetzlichen Vorschriften entspricht.
7.3. Die Bestimmungen in Artikel 7.2 der Geschäftsbedingungen gelten nicht für Waren, die zu einem niedrigeren Preis verkauft werden, weil ein Mangel vorliegt, für den der niedrigere Preis vereinbart wurde, auf Abnutzung der Ware durch ihren üblichen Gebrauch, bei gebrauchten Waren auf Mängel, die dem Umfang der Nutzung oder Abnutzung entsprechen, die die Ware bei der Übernahme durch den Käufer aufwies, oder wenn dies aus der Art der Ware hervorgeht.
7.4. Zeigt sich ein Mangel innerhalb von sechs Monaten nach der Übernahme, so wird vermutet, dass die Ware bereits bei der Übernahme mangelhaft war. Der Käufer ist berechtigt, das Recht auf Mängelhaftung innerhalb von vierundzwanzig Monaten ab Übernahme der Ware geltend zu machen.
7.5. Der Käufer macht seine Rechte aus mangelhafter Leistung beim Verkäufer an dessen Sitz oder Betriebsstätte geltend.
7.6. Weitere Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Haftung des Verkäufers für Mängel können in den Reklamationsbedingungen des Verkäufers geregelt sein, sofern diese ausgestellt wurden.
8. WEITERE BESTIMMUNGEN
8.1. Das Eigentum an der Ware geht auf den Käufer über, sobald der vollständige Kaufpreis bezahlt wurde.
8.2. Der Verkäufer ist gegenüber dem Käufer an keine Verhaltenskodizes im Sinne von § 1826 Abs. 1 Buchstabe e) des Bürgerlichen Gesetzbuchs gebunden.
8.3. Für die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus dem Kaufvertrag ist die Tschechische Handelsinspektion (Česká obchodní inspekce), ID: 000 20 869, mit Sitz in der Štěpánská 567/15, 120 00 Prag 2, zuständig, Website: http://www.coi.cz.
8.4. Der Verkäufer ist berechtigt, Waren auf Grundlage einer Gewerbeberechtigung zu verkaufen. Die Gewerbeaufsicht wird im Rahmen ihrer Zuständigkeit vom zuständigen Gewerbeamt durchgeführt. Die Aufsicht über den Datenschutz wird vom Amt für den Schutz personenbezogener Daten (Úřad pro ochranu osobních údajů) ausgeübt. Die Tschechische Handelsinspektion überwacht in einem bestimmten Umfang unter anderem die Einhaltung des Verbraucherschutzgesetzes in seiner jeweils geltenden Fassung.
8.5. Der Käufer übernimmt das Risiko einer Änderung der Umstände im Sinne von § 1765 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.
9. SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN
9.1. Der Schutz personenbezogener Daten des Käufers, der eine natürliche Person ist, erfolgt durch den Verkäufer gemäß den datenschutzrechtlichen Vorschriften der Europäischen Union und der Tschechischen Republik.
9.2. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass der Verkäufer zum Zweck der Erfüllung des mit dem Käufer geschlossenen Kaufvertrags und gegebenenfalls zur Verwaltung eines persönlichen Benutzerkontos personenbezogene Daten des Käufers verarbeitet, und zwar: Vor- und Nachname, Wohnanschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer sowie ggf. Bankkontonummer (nachfolgend gemeinsam nur „personenbezogene Daten").
9.4. Der Käufer verpflichtet sich, seine personenbezogenen Daten (bei der Registrierung, im Benutzerkonto, bei Bestellungen über das Webseiten des Shops) korrekt und wahrheitsgemäß anzugeben und etwaige Änderungen dieser Daten unverzüglich im Benutzerkonto zu aktualisieren oder den Verkäufer über solche Änderung zu informieren.
9.5. Der Verkäufer ist der Verantwortliche für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Mit Ausnahme von Personen, die mit der Lieferung der Ware beauftragt sind, werden personenbezogene Daten vom Verkäufer ohne vorherige Zustimmung des Käufers nicht an Dritte (Auftragsverarbeiter) weitergegeben.
9.6. Personenbezogene Daten im Zusammenhang mit dem Abschluss des Kaufvertrags werden für einen Zeitraum von 2 Jahren verarbeitet. Die Datenverarbeitung erfolgt in elektronischer Form unter Einsatz von EDV-Systemen.
9.7. Sollte der Käufer der Ansicht sein, dass der Verkäufer oder ein Auftragsverarbeiter (gemäß Punkt 9.5) seine personenbezogenen Daten entgegen dem Datenschutzrecht verarbeitet – insbesondere, wenn die Daten unzutreffend im Hinblick auf den Verarbeitungszweck sind –, kann er:
• 9.7.1. vom Verkäufer oder Auftragsverarbeiter eine Erklärung verlangen,
• 9.7.2. verlangen, dass der Verkäufer oder Auftragsverarbeiter den entstandenen Zustand behebt.
9.8. Verlangt der Käufer Auskunft über die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten, ist der Verkäufer verpflichtet, ihm diese Information bereitzustellen.
9.9. Alle zusammenfassenden Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Verkäufer sind in einem gesonderten Dokument mit dem Titel Verarbeitung personenbezogener Daten enthalten, das auf der Website des Shops verfügbar ist.
10. VERSAND VON KOMMERZIELLEN MITTEILUNGEN UND SPEICHERUNG VON COOKIES
10.1. Der Käufer erklärt sich mit der Speicherung sogenannter „Cookies" auf seinem Computer einverstanden. Sollte es möglich sein, einen Kauf auf der Website durchzuführen und die Verpflichtungen des Verkäufers aus dem Kaufvertrag zu erfüllen, ohne dass Cookies auf dem Computer des Käufers gespeichert werden, kann der Käufer die Zustimmung gemäß dem vorstehenden Satz jederzeit widerrufen.
11. ZUSTELLUNG
11.1. Die Zustellung an den Käufer kann an die E-Mail-Adresse des Käufers erfolgen.
12. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
12.1. Wenn das durch den Kaufvertrag begründete Verhältnis eine internationale (ausländische) Komponente enthält, vereinbaren die Vertragsparteien, dass das Verhältnis dem tschechischen Recht unterliegt. Dies berührt nicht die Rechte des Verbrauchers, die sich aus allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften ergeben.
12.2. Sollte eine Bestimmung der Geschäftsbedingungen ungültig oder unwirksam sein oder werden, tritt an die Stelle der ungültigen Bestimmung eine Bestimmung, deren Sinn der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.
12.3. Der Kaufvertrag einschließlich der Geschäftsbedingungen wird vom Verkäufer in elektronischer Form archiviert und ist für Dritte nicht zugänglich.
12.4. Kontaktdaten des Verkäufers:
• Adresse für die Lieferung und Rücksendung von Waren:
Mailboxde.com GmbH
Hojdavak s.r.o., ID 180716
Äussere Weberstr. 57
02763 Zittau
Deutschland
• E-Mail-Adresse info@hojdavak.de